Kürzlich veröffentlichte das Generalsekretariat des Staatsrats eine Stellungnahme „zur Förderung des Außenhandels und zur Stabilisierung des Umfangs und der Struktur der Ansichten“ (nachfolgend „Meinungen“ genannt).
In den Stellungnahmen wurde hervorgehoben, dass der Außenhandel ein wichtiger Bestandteil der Volkswirtschaft ist und eine wichtige unterstützende Rolle bei der Förderung der Stabilität von Umfang und Struktur des Außenhandels, des stabilen Wachstums und der Beschäftigung, des Aufbaus eines neuen Entwicklungsmodells und der Förderung einer qualitativ hochwertigen Entwicklung spielt. Um den Geist der Zwanzigerjahre der Partei vollständig umzusetzen, sind verstärkte Anstrengungen zur Förderung der Stabilität von Umfang und Struktur des Außenhandels erforderlich, um die Erreichung der Ziele zur Förderung stabiler und qualitativ hochwertiger Import- und Exporttätigkeiten zu gewährleisten.
Die „Meinungen“ enthalten fünf politische Maßnahmenvorschläge, deren Hauptinhalt Folgendes umfasst:
Erstens soll die Handelsförderung gestärkt werden, um den Markt zu erweitern. Die vollständige Wiederaufnahme inländischer Offline-Messen soll gefördert werden. Die Unterstützung für Außenhandelsunternehmen bei der Teilnahme an verschiedenen Auslandsmessen soll weiter ausgebaut und die Förderung von im Ausland selbstorganisierten Messen fortgesetzt und deren Umfang erweitert werden. Ausländischen Geschäftsleuten soll die Beantragung von Visa für China weiterhin erleichtert werden. Die stetige und geordnete Wiederaufnahme des internationalen Passagierflugverkehrs soll so schnell wie möglich gefördert werden, insbesondere an wichtigen inländischen Luftfahrtdrehkreuzen. Unsere Botschaften und Konsulate im Ausland sollen die Unterstützung für Außenhandelsunternehmen, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen, bei der Marktentwicklung verstärken.
Zweitens soll der Import und Export von Schlüsselprodukten stabilisiert und ausgebaut werden. Es sollen direkte Passagierverbindungen zwischen Automobil- und Schifffahrtsunternehmen organisiert und Automobilunternehmen zum Abschluss mittel- und langfristiger Verträge mit Schifffahrtsunternehmen angehalten werden. Der angemessene Finanzierungsbedarf von Großprojekten zur Ausrüstungsbeschaffung soll sichergestellt werden. Die Kommunen sollen durch Personalvermittlung und andere Maßnahmen dazu angehalten werden, den Arbeitskräftebedarf der Unternehmen zu decken. Die Überarbeitung des Produktkatalogs soll beschleunigt werden, um den Import von Technologien und Produkten zu fördern.
Drittens: Finanzielle und fiskalische Unterstützung erhöhen. Die Einrichtung der zweiten Phase des Innovations- und Entwicklungsfonds für den Dienstleistungshandel prüfen. Kommerzielle Finanzinstitute sollen die Servicekapazitäten ihrer Niederlassungen in den zentralen und westlichen Regionen in den Bereichen Handelsfinanzierung, Zahlungsabwicklung und anderen Geschäftsbereichen weiter ausbauen. Staatliche Finanzierungsgarantieinstitute sollen ermutigt werden, förderfähige kleine und Kleinstunternehmen im Außenhandel finanziell zu unterstützen. Umfang und Deckungsumfang der Exportkreditversicherung weiter ausbauen. Finanzinstitute sollen ermutigt werden, Innovationen im Bereich Devisenderivate und grenzüberschreitende RMB-Geschäfte voranzutreiben und zu verbessern sowie die grenzüberschreitende Handelsabwicklung in RMB weiter zu steigern.
Viertens: Die innovative Entwicklung des Außenhandels beschleunigen. Die China Processing Trade Products Expo organisieren und den Branchenaustausch und die Anbindung zwischen Ost-, Mittel- und Westchina fördern. Die Umsetzung mehrerer wichtiger Pilotprojekte zur Aufrechterhaltung der Zollabfertigung („Zwei-Personen-Außenhandel“) beschleunigen. Maßnahmen zur Steuerung des Grenzhandels überarbeiten und neu einführen. Große Außenhandelsunternehmen beim Aufbau eigener digitaler Plattformen mithilfe neuer Technologien unterstützen und integrierte digitale Lösungsanbieter für kleine und mittlere Außenhandelsunternehmen fördern. Außenhandelsunternehmen durch grenzüberschreitenden E-Commerce und andere neue Geschäftsmodelle beim Ausbau ihrer Vertriebskanäle und der Stärkung ihrer eigenen Marken unterstützen.
Fünftens: Optimierung des Umfelds für die Entwicklung des Außenhandels. Vertiefung des Aufbaus eines zentralen Anlaufpunkts, Ausweitung des Anwendungsbereichs von Maßnahmen wie „Gemeinsame Abholung und Entladung“ und „Direktverladung am Schiff“ sowie Verbesserung der Effizienz des Warenflusses. Steigerung der Effizienz der Zollabfertigung in den Häfen, Stärkung der Umleitung von Warenströmen, Behebung von Mängeln im Umschlagkanal und Verbesserung der Hafenumschlagskapazität. Förderung und Unterstützung lokaler Organisationen bei der Organisation von Handelsförderungsmaßnahmen für die Regionalen Umfassenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (RCEP) und andere Freihandelspartner.
Die „Meinungen“ fordern, dass alle Stellen, Abteilungen und Einheiten sich an Xi Jinpings Vision des Sozialismus chinesischer Prägung in der neuen Ära orientieren, der Stabilität des Außenhandels in Umfang und Struktur höchste Bedeutung beimessen und sich wirksam dafür einsetzen, die Ziele der Qualitätssicherung im Import- und Exportbereich zu erreichen. Die Kommunen werden ermutigt, unterstützende Maßnahmen einzuführen, um die politische Synergie zu stärken. Die Außenhandelsaktivitäten werden genau verfolgt, Veränderungen analysiert und die relevanten Maßnahmen für die verschiedenen Problemfelder kontinuierlich erweitert, angepasst und verbessert. Die Zusammenarbeit und die politische Steuerung werden gestärkt, um durch eine ausgewogene Kombination stabiler Außenhandelspolitiken Unternehmen bei der Stabilisierung ihrer Aufträge und der Markterweiterung zu unterstützen.
Veröffentlichungsdatum: 13. Mai 2023
